Allgemeine Geschäftsbedingungen für Werbung

1. Einführungsbestimmungen

Die Nordic Moose Ltd. (Sitz: Ungarn, 1136 Budapest, Raoul Wallenberg utca 9., Registrierungsnummer des Unternehmens: 01-09-326323, E-Mail: info@preghello.com, im Folgenden „PregHello”) ist allein berechtigt, Werbung und andere Werbeaktivitäten zu organisieren und durchzuführen, die in der von PregHello betreuten mobilen Applikation PregHello zur Begleitung der Schwangerschaft sowie in anderen oben genannten oder von PregHello veröffentlichten elektronischen Publikationen und Plattformen, insbesondere auf der PregHello-Website und auf Social-Media-Seiten (im Folgenden gemeinsam als „PregHello-Plattformen” bezeichnet), in jeglicher Form erscheinen (Werbepublisher). Der Auftraggeber (Werbekunde) tritt mit PregHello in eine vertragliche Rechtsbeziehung auf Grundlage dieser Allgemeinen Werbevertragsbedingungen („AWB”).

Auf Grundlage des durch diese AWB geregelten Werbevertrags ist der Auftraggeber zur Zahlung der Werbegebühr verpflichtet, und PregHello ist verpflichtet, die Werbung des Auftraggebers gemäß der Bestellung des Auftraggebers zu veröffentlichen.

Im Falle der Bestellung eines Werbeplatzes durch einen Vermittler, verpflichtet sich der Vermittler, diese AWB den von ihm vertretenen Personen bekannt zu machen. Der Vermittler trägt die volle Verantwortung für Schäden, die sich aus der Verletzung dieser Verpflichtung ergeben. Soweit diese AWB Pflichten oder Rechte für Auftraggeber festlegt, gelten diese Bestimmungen bei einer Bestellung durch einen Vermittler entsprechend auch für den Vermittler.

Allgemeine Vertragsbedingungen, die wesentlich von gesetzlichen Vorschriften oder der üblichen Vertragspraxis abweichen, sind in diesen AWB hervorgehoben.

2. Bestellung

PregHello akzeptiert Bestellungen schriftlich (nachweislich per Brief, E-Mail oder persönlich auf einem Bestellformular) und bestätigt diese schriftlich. Ein Werbevertrag zwischen PregHello und dem Auftraggeber (im Folgenden gemeinsam als „Parteien“, einzeln als „Partei“) kommt nur zustande, wenn PregHello die Bestellung des Auftraggebers schriftlich bestätigt. Bei der Bestellung von Werbung muss der Auftraggeber die zur Erfüllung des Werbevertrags und zur Rechnungsstellung erforderlichen grundlegenden Identifikationsdaten angeben (bei Unternehmen Name, Registrierungsnummer, Sitz, Steuernummer; bei natürlichen Personen Anschrift, Name der Mutter und Steueridentifikationsnummer/Steuernummer).

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Werbegebühr gemäß der im Bestellformular festgelegten Zahlungsmethode zu zahlen. PregHello behält sich das Recht vor, in bestimmten Fällen Bestellungen nur im Voraus oder gegen Ratenzahlung zu akzeptieren.

3. Informationen zur Übermittlung von Werbematerialien

Die Bestellfrist für Werbung auf den PregHello-Plattformen (insbesondere in der PregHello Mobile App) beträgt mindestens 5 Arbeitstage vor dem geplanten Erscheinungstermin. Die für die Veröffentlichung erforderlichen Materialien (insbesondere den Link zur Webseite des Auftraggebers oder elektronisches Bildmaterial) müssen ebenfalls spätestens 5 Arbeitstage vor der Veröffentlichung eingereicht werden. Es ist zu betonen, dass PregHello nicht für Verzögerungen verantwortlich ist, die durch unzureichende Materialien oder Informationen verursacht werden.

PregHello akzeptiert nur fertige Werbematerialien. PregHello führt nur dann gegen gesondertes Entgelt Bearbeitungen an den Werbematerialien durch, wenn dies zwischen den Parteien gesondert vereinbart wurde. Die zur Verfügung stehenden Online-Werbeflächen ändern sich kontinuierlich in Bezug auf die geltenden gesetzlichen Bestimmungen, behördliche Praktiken und Nutzeranforderungen. PregHello behält sich das Recht vor, die PregHello-Plattformen zu ändern oder einzustellen.

Die technischen Anforderungen für die Materialeinreichung sind auf dem offiziellen oder individuellen Bestellformular von PregHello angegeben.

Bei kontinuierlicher Werbung – wenn der Auftraggeber nicht bis zur Einreichungsfrist schriftlich anzeigt, dass er seine Werbung ändern möchte – wird PregHello die zuletzt veröffentlichte Werbung in der entsprechenden Form veröffentlichen.

Wenn die Materialien für die bestellten Werbeanzeigen nach der Frist eingereicht werden, garantiert PregHello nicht die rechtzeitige Veröffentlichung.

Die Mehrkosten, die durch nachträgliche Änderungen an den eingereichten Werbematerialien entstehen, trägt in jedem Fall der Auftraggeber. Der Auftraggeber haftet ausschließlich für alle Schäden, die durch inhaltliche Änderungen nach der Einreichung der Werbematerialien entstehen.

Der Auftraggeber haftet ausschließlich für alle Fehler oder Qualitätsprobleme, die aus der schlechten Qualität oder dem Fehlen der von ihm eingereichten Originalmaterialien (Links, Bilder, Grafiken, Logos, Texte usw.) resultieren.

Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, muss der Auftraggeber die zur Veröffentlichung bereiten Werbematerialien im elektronischen Format gemäß dem Bestellformular oder der von PregHello schriftlich akzeptierten Bestellung einreichen und bei Änderungen neue, zur Veröffentlichung bereite Werbematerialien bereitstellen. Erfüllen die Auftraggeber (und Vermittler) diese Verpflichtung nicht, ist PregHello berechtigt, für Änderungen eine technische Gebühr zu erheben, die, sofern nicht anders vereinbart, 5 % der gesamten Werbekosten beträgt.

PregHello kann die vom Auftraggeber eingereichten Werbematerialien nach Ablauf der im Bestellformular angegebenen Veröffentlichungsperiode unwiderruflich löschen, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.

4. Veröffentlichung von Werbeanzeigen

PregHello behält sich das Recht vor, Werbeanzeigen, die gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen, nicht zu veröffentlichen. In diesem Fall kann PregHello die bereits bestellte und bestätigte Werbung ohne Entschädigungs- oder Vertragsstrafenverpflichtung ablehnen. Solche Werbeanzeigen werden nicht veröffentlicht, auch wenn der Auftraggeber die Werbekosten bereits bezahlt hat. In diesem Fall erstattet PregHello die bereits bezahlten Werbekosten innerhalb von 10 Arbeitstagen auf das vom Auftraggeber bei der Überweisung verwendete Bankkonto zurück.

PregHello behält sich das Recht vor, die Platzierung von Werbeanzeigen zu ändern. PregHello garantiert nicht die Erfüllung spezieller Platzierungs- oder anderer Anforderungen der Auftraggeber, sofern dies nicht anders vereinbart wurde.

PregHello übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die durch die Nichtveröffentlichung einer Anzeige entstehen, wenn dies nicht PregHello zuzuschreiben ist.

PregHello behält sich das Recht vor, den Veröffentlichungszeitpunkt von Werbeanzeigen auf den PregHello-Plattformen zu ändern, wenn dies aus Gründen erforderlich ist, die außerhalb des Einflussbereichs von PregHello liegen (z. B. Datenschutzvorfall, Probleme mit dem Internetdienst). PregHello ist in solchen Fällen verpflichtet, den Auftraggeber über die Änderung zu informieren. PregHello haftet nicht für Schäden, die durch solche Änderungen des Veröffentlichungszeitpunkts entstehen.

PregHello ist berechtigt, an den eingereichten Materialien Korrekturen gemäß den Regeln der deutschen oder der jeweiligen Fremdsprachigen Rechtschreibung vorzunehmen. Wesentliche Textänderungen aufgrund möglicher Verständnisschwierigkeiten dürfen jedoch nur nach Rücksprache mit dem Auftraggeber vorgenommen werden. PregHello veröffentlicht die vom Auftraggeber eingereichten, zur Veröffentlichung bereiten Materialien ohne Änderungen, außer den oben genannten.

Wenn PregHello in der Anzeige inhaltliche oder formale Fehler feststellt, kann dies dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt werden (ist jedoch nicht dazu verpflichtet), und die Korrektur darf nur nach vorheriger Abstimmung und Genehmigung durch den Auftraggeber erfolgen.

PregHello kann die zur Veröffentlichung bereitgestellten Materialien des Auftraggebers testen. Die Korrektur technologischer und inhaltlicher Fehler, die während des Tests auftreten, liegt in der Verantwortung des Auftraggebers (z. B. Korrektheit und Verfügbarkeit der eingebetteten Landingpage in der Werbung, Qualität von jpg, gif, animierten Gifs oder Videos, richtige Auflösung [Pixelgröße] wie von PregHello empfohlen, Korrektheit der über Ad-Server kommenden oder auf Wunsch des Auftraggebers in die Anzeigen eingebetteten Messcodes).

5. Stornierung und Beendigung des Werbevertrags

Die Parteien können den Werbevertrag einvernehmlich für die Zukunft beenden oder, sofern PregHello mit der Vertragserfüllung noch nicht begonnen hat, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aufheben. Die Parteien sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn dies in den vorliegenden AWB vorgesehen ist.

Im Falle einer bestellten Online-Werbung ist der Auftraggeber berechtigt, die Werbung spätestens am 5. Arbeitstag vor der Veröffentlichung (bis 9:00 Uhr) schriftlich zu stornieren (vom gemäß diesen AWB geschlossenen Werbevertrag zurückzutreten, weil das Interesse an der Erfüllung der Werbung erloschen ist). In diesem Fall erstattet PregHello die möglicherweise bereits bezahlten Werbekosten innerhalb von 10 Arbeitstagen nach der Stornierung an den Auftraggeber zurück. Bei einer Stornierung nach Ablauf der Frist hat PregHello Anspruch auf die vollen Werbekosten und ist berechtigt, dem Auftraggeber die gesamten Werbekosten in Rechnung zu stellen.

Als Stornierungszeitpunkt gilt der Arbeitstag, an dem die schriftliche Stornierungsmitteilung bei PregHello eingegangen ist. PregHello bestätigt die Kenntnisnahme der Stornierung in jedem Fall schriftlich.

PregHello ist berechtigt, den Werbevertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Kündigungsfrist von 1 Arbeitstag schriftlich zu kündigen. Jede Partei ist berechtigt, den Werbevertrag bei schwerwiegenden Vertragsverletzungen der anderen Partei mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Eine schwerwiegende Vertragsverletzung ist in diesem Zusammenhang eine Verzögerung bei der Zahlungspflicht von mehr als 1 Monat, eine Erklärung, die den Ruf der anderen Partei schädigt, eine Verletzung der Vertraulichkeitspflicht, eine unbefugte Bezugnahme auf die andere Partei oder die Bereitstellung von Werbematerialien durch den Auftraggeber, die Urheber- oder Persönlichkeitsrechte oder gesetzliche Bestimmungen für Werbung und Anzeigen verletzen.

Im Falle der einseitigen oder einvernehmlichen Beendigung des Vertrags sind die Parteien nicht zu weiteren Dienstleistungen verpflichtet und müssen die vor der Beendigung bereits erbrachten Dienstleistungen abrechnen.

6. Reklamation

Reklamationen können innerhalb von 5 Arbeitstagen nach der ersten Online-Veröffentlichung der im Auftrag des Auftraggebers bestellten Anzeige bei PregHello eingereicht werden. PregHello akzeptiert Reklamationen nur schriftlich.

Im Falle einer fehlerhaften Leistung von PregHello kann der Auftraggeber nur eine erneute Veröffentlichung verlangen oder, wenn dies aufgrund der Art der Werbung oder aus anderen Gründen nicht möglich ist, eine Preisminderung. Eine fehlerhafte Leistung liegt nur vor, wenn die Anzeige in einer Form und/oder einem Inhalt veröffentlicht wird, der das grundlegende Ziel der Werbebotschaft beeinträchtigt oder gefährdet.

7. Zahlung der Werbekosten

Sofern nicht anders vereinbart, ist die Zahlung der Werbekosten innerhalb von 15 Kalendertagen nach Ausstellung der Rechnung von PregHello auf das auf der Rechnung angegebene Bankkonto per Überweisung fällig.

Bei Inanspruchnahme von Mengen- oder Frequenzrabatten sendet PregHello dem Auftraggeber eine Rechnung mit dem zwischen den Parteien vereinbarten Rabatt.

Im Falle eines Zahlungsverzugs des Auftraggebers kann PregHello die weitere Veröffentlichung von Anzeigen trotz deren Bestätigung ohne weitere Konsequenzen sofort aussetzen und die dem Auftraggeber gewährten Rabatte für weitere Anzeigen einseitig zurückziehen. Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf Schadensersatz für das Ausbleiben von Anzeigen aufgrund einer solchen Aussetzung.

Im Falle eines Zahlungsverzugs des Auftraggebers ist PregHello berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des gesetzlich festgelegten Satzes gemäß § 6:155 Abs. 1 des ungarischen Bürgerlichen Gesetzbuches für die Tage des Verzugs zu berechnen, sofern nicht anders vereinbart.

8. Verantwortung

Der Auftraggeber übernimmt die volle Verantwortung für den Inhalt der Werbung und deren Rechtmäßigkeit und verpflichtet sich, der PregHello das Werbematerial in Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu übergeben. In diesem Zusammenhang garantiert der Auftraggeber auch, dass die Übergabe des oben genannten Materials an PregHello und dessen Veröffentlichung gemäß der Bestellung und dem Vertrag der Parteien keine Rechte Dritter, insbesondere keine geistigen Eigentumsrechte, Persönlichkeitsrechte oder Datenschutzrechte verletzt. Der Auftraggeber verpflichtet sich ausdrücklich, PregHello, deren Mitarbeiter oder Beauftragte im Zusammenhang mit allen Maßnahmen, Verfahren, Ansprüchen oder Forderungen, die aus der Nichteinhaltung dieser Verpflichtungen entstehen, vollständig zu entschädigen. Der Auftraggeber verpflichtet sich insbesondere, anstelle von PregHello, deren Mitarbeitern oder Beauftragten für alle Bußgelder oder sonstigen Forderungen, die aufgrund gesetzlicher Bestimmungen von den zuständigen Behörden oder Dritten gegen PregHello, deren Mitarbeiter oder Beauftragte geltend gemacht werden, aufzukommen.

Der Auftraggeber garantiert, dass die Nutzung des Werbematerials nicht durch Rechte Dritter eingeschränkt oder ausgeschlossen ist. Der Auftraggeber garantiert gemäß den oben genannten Bestimmungen, dass die Nutzung der in der Werbung enthaltenen, rechtlich geschützten Werke rechtmäßig und vertragsgemäß ist (dass er zur Nutzung dieser Werke berechtigt ist). PregHello übernimmt in diesem Zusammenhang keine Verantwortung; der Auftraggeber ist verpflichtet, anstelle von PregHello für alle eventuellen Ansprüche einzustehen und PregHello nach schriftlicher Aufforderung innerhalb der festgelegten Frist zu entschädigen und alle zur Verteidigung notwendigen Informationen, Beweise zur Verfügung zu stellen, zusammenzuarbeiten und Unterstützung zu leisten sowie alle erforderlichen Erklärungen abzugeben.

PregHello haftet für die Erfüllung des durch diese AWB geregelten Werbevertrages und für Schäden, die aus Vertragsverletzungen entstehen, bis zur Höhe des vom Auftraggeber gezahlten Werbepreises. Die Parteien vereinbaren außerdem, dass PregHello nicht für entgangenen Gewinn, Geschäfts- oder Reputationsverluste haftet.

9. Vertraulichkeit und Schutz des guten Rufs

Die Parteien vereinbaren, dass sie alle Fakten, Informationen, Lösungen, geschützten Kenntnisse und Daten, die ihnen im Zusammenhang mit ihrem Werbevertrag über die andere Partei bekannt werden, vertraulich behandeln und ausschließlich zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen aus dem Werbevertrag verwenden. Die Vertraulichkeitspflicht gilt für die Parteien während der Laufzeit des Werbevertrages und danach ohne zeitliche Begrenzung.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Laufzeit des Werbevertrages und nach dessen Beendigung jede Äußerung oder Handlung zu unterlassen, die den guten Ruf von PregHello oder eines Geschäftspartners, Mitarbeiters oder Beauftragten von PregHello beeinträchtigen könnte.

Es wird betont, dass eine Partei nur mit vorheriger Genehmigung der anderen Partei auf die andere Partei als Referenz verweisen darf (ausgenommen die Veröffentlichung des Werbematerials durch PregHello gemäß diesen AWB oder dem Vertrag der Parteien).

10. Rechte am geistigen Eigentum

Es wird betont, dass die Partei, die ein Werk (einschließlich, aber nicht beschränkt auf: Artikel oder sonstige textliche Werke sowie damit verbundene oder separate grafische Werke, Fotos, Designelemente) („Werk“) zur Veröffentlichung auf den PregHello-Plattformen zur Verfügung stellt, PregHello mit der Übergabe des Werkes ein Nutzungsrecht einräumt. Dieses Nutzungsrecht umfasst die Darstellung, Vervielfältigung, Verbreitung, Kopie auf Computer oder elektronische Datenträger, Änderung (einschließlich, aber nicht beschränkt auf: redaktionelle Überarbeitung, Formatierung, Ergänzung mit grafischen Werken, Designelementen, Fotos, sowie Änderung und Ergänzung dieser Elemente) und Übersetzung des Werkes auf den PregHello-Plattformen. Es wird betont, dass PregHello das Nutzungsrecht am Werk, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben, auf unbestimmte Zeit und für alle Gebiete und Länder, in denen die PregHello-Plattformen verfügbar sind, erhält, und dass es das Recht zur Erteilung weiterer Nutzungslizenzen umfasst.

Es ist hervorzuheben, dass PregHello bei wesentlichen Änderungen des Werkes (z. B. wesentliche Umschreibungen des Textes) die vorherige Genehmigung des Auftraggebers einholt, und im Falle einer Verweigerung der Genehmigung nicht zur Veröffentlichung des Werkes auf den PregHello-Plattformen verpflichtet ist.

Darüber hinaus versieht PregHello die von ihm erstellten Werke auf Grundlage einer Vereinbarung mit dem Auftraggeber mit den vom Auftraggeber bereitgestellten Links, wobei PregHello das Recht hat, diese Links als Teil des Werkes in gleichem Umfang wie das Werk selbst zu verwenden. Es wird betont, dass die Bereitstellung dieser Links durch den Auftraggeber und deren Einbindung, Einbettung oder Verknüpfung durch PregHello im Werk keinerlei Rechte des Auftraggebers am Werk begründen.

Änderungen, das Unzugänglichwerden von Links oder der darauf zugänglichen Inhalte berühren nicht das Nutzungsrecht von PregHello, es sei denn, die Parteien vereinbaren etwas anderes. Auf Wunsch des Auftraggebers wird PregHello während der Laufzeit der Zusammenarbeit nach Vereinbarung der Parteien veraltete Links gemäß den Wünschen und Anweisungen des Auftraggebers ändern oder entfernen. PregHello wird die Links auch nach Beendigung der Zusammenarbeit entfernen, in welchem Fall PregHello weiterhin berechtigt ist, das Werk nach eigenem Ermessen zu nutzen. So ist PregHello auch nach Entfernung der Links weiterhin berechtigt, das Werk auf den PregHello-Plattformen zu veröffentlichen.

Der Auftraggeber garantiert, dass die Bereitstellung des Werkes oder eines Teils davon sowie der oben genannten Links an PregHello und deren Nutzung durch PregHello auf den PregHello-Plattformen keine Rechte Dritter verletzt und dass die oben genannten Nutzungen und Veröffentlichungen nicht durch Rechte Dritter ausgeschlossen oder eingeschränkt werden. Die Haftung des Auftraggebers richtet sich zusätzlich nach den Bestimmungen in Punkt 8.

In Übereinstimmung mit Punkt 1 ist zu betonen, dass die Bestimmungen dieses Punktes auch für Bestellungen über Vermittler gelten.

11. Schlussbestimmungen

Für in diesen AWB nicht geregelte Fragen gelten vorerst die ungarischen Gesetze, insbesondere das Gesetz über die grundlegenden Bedingungen und Beschränkungen der wirtschaftlichen Werbetätigkeit von 2008 (Gesetz Nr. XLVIII von 2008), das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb und Wettbewerbsbeschränkungen von 1996 (Gesetz Nr. LVII von 1996), das Mediengesetz von 2010 (Gesetz Nr. CLXXXV von 2010), das Gesetz über Pressefreiheit und die grundlegenden Regeln für Medieninhalte von 2010 (Gesetz Nr. CIV von 2010), das Urheberrechtsgesetz von 1999 (Gesetz Nr. LXXVI von 1999) und das Gesetz über das Verbot unlauterer Handelspraktiken gegenüber Verbrauchern von 2008 (Gesetz Nr. XLVII von 2008).

Im Falle der Werbung für Arzneimittel gelten neben diesen AWB die Bestimmungen des Gesetzes von 2006 über die allgemeinen Regeln für die sichere und wirtschaftliche Versorgung mit Arzneimitteln und Medizinprodukten sowie den Vertrieb von Arzneimitteln (Gesetz Nr. XCVIII von 2006).

Die Parteien verpflichten sich, alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Werbevertrag stets außergerichtlich, durch alternative Streitbeilegungsmethoden (insbesondere Mediation) oder Vergleich zu regeln und dabei innerhalb von 20 Kalendertagen nach Auftreten der Streitigkeit ernsthaft zu versuchen, eine Einigung zu erzielen. Im Falle des Scheiterns der außergerichtlichen Streitbeilegung vereinbaren die Parteien die Zuständigkeit des Bezirksgerichts Budapest II. und III. für alle Streitigkeiten, die in die Zuständigkeit des Bezirksgerichts fallen.

Diese AWB und das Bestellformular von PregHello / die von PregHello akzeptierte Bestellung sind untrennbare Bestandteile aller individuellen Vereinbarungen über Werbedienstleistungen und bilden zusammen den Werbevertrag zwischen den Parteien. Im Falle von Abweichungen zwischen den Bestimmungen der individuellen Vereinbarungen (Bestellformular oder Bestellbedingungen) und diesen AWB gelten die Bestimmungen der individuellen Vereinbarungen.

Diese AWB sind ab dem oben angegebenen Datum wirksam und gelten auf unbestimmte Zeit.

Diese AWB sind auf der offiziellen Webseite von PregHello verfügbar. PregHello ist jederzeit berechtigt, diese AWB einseitig zu ändern. Änderungen treten gleichzeitig mit ihrer Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite von PregHello in Kraft.

Die detaillierten Regeln für die Verarbeitung der vom Auftraggeber übermittelten personenbezogenen Daten sind in den AGB und den Datenschutzrichtlinien von PregHello festgelegt, die in der PregHello-App und auf der offiziellen Webseite von PregHello verfügbar sind.

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